Trend zu autoritärem Regieren hält an

Die Demokratie verliert an Boden: Erstmals seit 2004 verzeichnet der Transformationsindex der Bertelsmann Stiftung (BTI) mehr autokratische als demokratische Staaten. Von 137 untersuchten Ländern sind nur noch 67 Demokratien, die Zahl der Autokratien steigt auf 70. Auch bei Wirtschaftsentwicklung und Regierungsleistung zeigt die Kurve nach unten, die Corona-Pandemie hat bestehende Defizite noch deutlicher zutage treten lassen. Einen Lichtblick bietet zivilgesellschaftliches Engagement, das sich vielerorts gegen den Abbau demokratischer Standards und wachsende Ungleichheit richtet.

Eine schleichende Autokratisierung zeichnet sich schon länger ab: In den vergangenen zehn Jahren hat nahezu jede fünfte Demokratie an Qualität eingebüßt, darunter regional bedeutsame und einst stabile Demokratien. Aber auch in vielen Autokratien haben Unterdrückung, Machtmissbrauch und die Einschränkung von Meinungs- und Versammlungsfreiheit weiter zugenommen. Sieben Staaten, die noch vor zwei Jahren als „defekte Demokratien“ galten, sind im BTI 2022 zudem zu Autokratien abgestiegen.

Ursache für diesen Rückgang von Demokratiequalität ist zumeist die einseitige Konzentration der politischen Eliten auf politische und wirtschaftliche Machtsicherung, der jegliche gesellschaftliche Entwicklung untergeordnet wird. Der vielerorts vorangetriebene Abbau von Rechtsstaatlichkeit und Freiheitsrechten, die wachsende wirtschaftliche Ungleichheit und das Unvermögen von Regierungen, nach einem breiten Konsens für politische Lösungen zu suchen, sind einige der Auswirkungen, die der BTI seit mehr als einem Jahrzehnt beobachtet.

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BTI 2022: Governance im internationalen Vergleich