Autoritärer Rückschritt und demokratischer Widerstand

In den Anfangsjahren des BTI, vor knapp 20 Jahren, waren die Demokratien weltweit noch deutlich weniger unter Druck. Heute verzeichnet ein knappes Drittel aller im BTI untersuchten 137 Länder den niedrigsten Stand politischer Beteiligungsmöglichkeiten, der überhaupt seit Beginn der BTI-Untersuchungen gemessen wurde. Allein in den vergangenen zwei Jahren waren in 25 Ländern die Wahlen weniger frei und fair, wurden in 32 Staaten die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit weniger geachtet und in 39 die Meinungs- und Pressefreiheit stärker eingeschränkt. Am Ende einer kontinuierlichen Aushöhlung der Demokratie steht in vielen Ländern wie Bangladesch, Mosambik oder der Türkei die autoritäre Herrschaft.

Um einer Erosion der Demokratie entgegenzuwirken, braucht es Kontrollinstanzen wie Justiz, Parlament oder Medien. Freie, wenn auch oft nur eingeschränkt faire Wahlen leiteten auch in einigen Ländern Ostmittel- und Südosteuropas wie in der Republik Moldau, Nordmazedonien, Polen, Slowenien und Tschechien oder Lateinamerikas wie in Brasilien, Guatemala und Honduras eine Wende ein.

Eine wichtige, manchmal die letzte Bastion zur Verteidigung von Demokratie ist die Widerstandskraft der demokratischen Zivilgesellschaft. In Brasilien, Kenia und Sambia war es zivilgesellschaftlicher Nachdruck im Zusammenspiel mit Wahlbehörden oder Verfassungsgerichten, der saubere Wahlen gewährleistete und deren Ergebnisse sicherte. In Polen und Sri Lanka wurde erfolgreich zum Schutz bürgerlicher und sozialer Rechte mobilisiert. Diese Fälle zeigen, dass der Druck der Straße sich mit der institutionalisierten Kontrolle von ungezügelter Regierungsmacht verbinden muss, damit der Widerstand gegen autoritäre Tendenzen erfolgreich ist. Der Ausbau und Schutz dieser Kräfte und Institutionen ist das beste Mittel, um Demokratie zu stärken. Daher ist es eine gute Nachricht, dass die Kooperationsbereitschaft von Interessengruppen ebenso wie die Selbstorganisationskräfte der Zivilgesellschaft in den BTI-Bewertungen hoch geblieben ist.

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