Ostmittel- und Südosteuropa

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In den meisten Ländern Ostmittel- und Südeuropas setzte sich der Trend einer Erosion der Demokratiequalität und sinkender Regierungsleistungen fort. Die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die wirtschaftliche Entwicklung fielen weniger stark aus als zunächst befürchtet. Hoffnung macht das Engagement der Zivilgesellschaft, die sich vielerorts gegen autoritäre Tendenzen und das Missmanagement ihrer Regierungen zur Wehr setzt.

Das durchschnittliche Demokratieniveau sinkt seit dem BTI 2012 ebenso kontinuierlich wie die Anzahl der sich konsolidierenden Demokratien. Die Rückschritte in Serbien und Ungarn waren so ausgeprägt, dass beide Länder im BTI 2022 an der Schwelle zu „stark defekten Demokratien” stehen. Hier, wie auch in Polen und Slowenien, sind Regierungsparteien an der Macht, deren autoritärer Regierungsstil gezielt demokratische Institutionen und Normen aushöhlt.

Die Auswirkungen der Pandemie auf den wirtschaftlichen Status der Region waren geringer als zunächst befürchtet und als in den meisten anderen BTI-Regionen. Die meisten Länder haben die erste Pandemiewelle relativ gut bewältigt, und es wird mit einer schnellen Erholung des BIP gerechnet. Die Krise hat die Grundfeste der marktwirtschaftlichen Ordnungen nicht erschüttert. Dass allerdings eine starke Politisierung von Institutionen und der Abbau von Kontrollmechanismen auch negative Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung haben kann, verdeutlichen die Rückschläge im Bereich der Wettbewerbspolitik.

Die Regierungsleistungen haben sich im regionalen Durchschnitt allerdings fast kontinuierlich verschlechtert. Nur noch den Regierungen der baltischen Staaten wird im BTI 2022 „sehr gute” Governance attestiert. Eines der Hauptprobleme ist, dass die zahlreiche Regierungen darauf setzen, gesellschaftliche Polarisierung zu verschärfen, anstatt Konsens zwischen den unterschiedlichen Akteuren herzustellen.

In der Bevölkerung gab es eine starke Mobilisierung gegen die autokratischen Tendenzen der Regierung, Korruption und Machtmissbrauch. Es sind solche Signale, die Hoffnung auf die Bewahrung demokratischer Errungenschaften in der Region machen – wobei eine hohe Mobilisierung und Protestbereitschaft der Bevölkerung nicht immer gleichbedeutend mit Fortschritt sein muss.

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